Beglei­te­tes Fah­ren bald grenz­über­grei­fend möglich?

Christ­de­mo­kra­ten star­ten erneu­te Initia­ti­ve über deutsch-nie­der­län­di­sches Abkommen

OSTFRIESLAND/NIEDERLANDE. Fahr­an­fän­ger dür­fen in Ost­fries­land mit Beglei­ter über­all fah­ren. An der Gren­ze zu den Nie­der­lan­den ist aller­dings Schluss. Denn beim beglei­te­ten Fah­ren mit 17 (BF17) sind Grenz­über­trit­te nach Öster­reich erlaubt. Dage­gen ist der Weg nach Frank­reich, Bel­gi­en oder in die Nie­der­lan­de ver­sperrt — bis­lang. Eini­ge Christ­de­mo­kra­ten wol­len das ändern. Dazu gehört die CDU-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Git­ta Con­ne­mann. Sie hat selbst nie­der­län­di­sche Wurzeln. 

Für sie ist klar: „Füh­rer­schei­ne wer­den in Euro­pa gegen­sei­tig aner­kannt. Beim beglei­te­ten Fah­ren bekom­men die Jugend­li­chen aber „nur“ eine Prü­fungs­be­schei­ni­gung. Sie gilt nicht über­all als gül­ti­ge Fahr­erlaub­nis. Gera­de in unse­rer Grenz­re­gi­on führt das immer wie­der zu Pro­ble­men. Das hat mit dem euro­päi­schen Gedan­ken nichts zu tun. Unse­re Fahr­an­fän­ger müs­sen über die Gren­ze zu unse­ren Nach­barn fah­ren können.“

Con­ne­mann hat des­halb erneut mit 55 CDU-Abge­ord­ne­ten aus Euro­pa, Bund und Land eine Initia­ti­ve für grenz­über­grei­fen­des Fah­ren gestar­tet. Dafür gibt es hoch­ran­gi­ge Unter­stüt­zung von den Ver­kehrs­mi­nis­tern aus Nie­der­sach­sen und Nord­rhein-West­fa­len. Das gemein­sa­me Ziel: ein deutsch-nie­der­län­di­sches Abkom­men für ein beglei­te­tes Fah­ren ohne Grenzen.

Ein ers­ter Erfolg ist erreicht: bereits im Okto­ber 2019 hat­ten die Ver­kehrs­mi­nis­ter aller 16 deut­schen Bun­des­län­der beschlos­sen, eine deutsch-nie­der­län­di­sche Koope­ra­ti­on zu unter­stüt­zen. 2019 hat­te es auch bereits ers­te Gesprä­che der Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­en bei­der Staa­ten gegeben.

Die Christ­de­mo­kra­ten star­ten jetzt einen neu­en Anlauf, den Zusam­men­halt bei­der Staa­ten durch ein­heit­li­che Rege­lun­gen zu ver­stär­ken. Dafür haben sie sich direkt an die nie­der­län­di­sche Minis­te­rin für Infra­struk­tur gewandt. Laut Con­ne­mann ste­hen die Chan­cen grund­sätz­lich gut. Denn in den Nie­der­lan­den gibt es mit „2toDrive“ ein ähn­li­ches Modell wie BF17. Auch dort wur­de das beglei­te­te Fah­ren ein­ge­führt, um die hohen Unfall­quo­ten bei Fahr­an­fän­gern zu senken.

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