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“Weiße Flecken ade!” Ausbauoffensive Mobilfunk kommt.
Archivfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO.de
Mobilfunk: Geschäftsführende Vorstände der CDU/CSU und SPD-Bundestagsfraktion beschließen Ausbauoffensive
Weiße Flecken in Ostfriesland sowie im Emsland sollen bald endgültig der Vergangenheit angehören. Die Geschäftsführenden Vorstände der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktion haben heute auf einer gemeinsamen Klausurtagung eine Zukunftsoffensive für die Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland beschlossen. Daran hatte auch die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mitgewirkt. Diese ist nämlich in ihrer Fraktion für das Thema Ländliche Regionen zuständig.
“Ohne Mobilfunk läuft heute eigentlich nichts. Eine flächendeckende Versorgung ist für Bürger und Betriebe unverzichtbar. Es darf keine Klassengesellschaft auf dem Weg in die digitale Zukunft geben. Der Anschluss an den Rest der Welt darf keine Frage des Wohnortes, des Betriebssitzes oder der Milchkanne sein. Aber gerade in ländlichen Regionen sind wir davon zum Teil noch weit entfernt. Da reiht sich Funkloch an Funkloch. Für diese Regionen stoßen wir heute die Tür in die digitale Zukunft auf. Denn wir haben uns auf wesentliche Schritte im Kampf gegen die Flecken geeinigt.”
Der Bund wird sich erstmals finanziell und organisatorisch beim Mobilfunknetzausbau engagieren. Dazu wird eine bundeseigene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) gegründet. Bisher erfolgte der Mobilfunknetzausbau ausschließlich durch private Unternehmen im Wettbewerb oder mit Versorgungsauflagen. Durch die MIG wird es eine dritte Möglichkeit geben. Diese wird sich um den zügigen Bau von Mobilfunkmasten in unterversorgten Regionen kümmern. Die Masten sollen vorrangig auf bundeseigenen Flächen stehen. Die Kommunen werden dabei durch die neue Gesellschaft zügig unterstützt — auch finanziell.
Auch die Transparenz des Netzausbaus wird deutlich erhöht. Der Bund wird bis 2020 eine Netzzustandsanalyse veröffentlichen. Diese soll öffentlich einsehbar sein. So werden weiße Flecken für jedermann sichtbar. Kunden können sich zukünftig vor der Wahl des Netzbetreibers über die Qualität des Netzes informieren. Die Mobilfunknetzbetreiber werden verpflichtet, über die konkrete Netzabdeckung zu informieren. Darüber hinaus wird die Bundesnetzagentur gestärkt. Diese wird zukünftig mehr Möglichkeiten haben, Ansprüche aus bestehenden Versorgungsauflagen durchsetzen zu können.
Gitta Connemann ist zufrieden: “Weiße Flecken gehören bunt — und das so schnell wie möglich. Die Entscheidungen sind für Ostfriesland wichtig. Wo der wirtschaftliche Ausbau des Netzes nicht funktioniert, werden wir staatlich helfen. Gleichzeitig werden wir mit einer neuen Ausbauoffensive den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G schaffen. Damit sind die Rahmenbedingungen für unsere Zukunft gesetzt. Weiße Flecken ade!”
Die Bundesregierung wird in Kürze ihren Entwurf für eine Gesamtstrategie zum Mobilfunkausbau vorlegen. Dieses Gesamtkonzept wird durch die Maßnahmen des Beschlusses der geschäftsführenden Vorstände der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktion ergänzt. Im Anschluss muss der Deutsche Bundestag alle zur Umsetzung notwendigen Beschlüsse fassen.
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Verbraucherschutzbericht 2023 — Vorsicht bei Eiswürfeln: Jede dritte Probe zeigt Mängel
Verbraucherhinweis: Vorsicht bei Eiswürfeln in der Gastronomie – Ein unliebsames Risiko
Niedersachsen schützt Verbraucher: Neuer Verbraucherschutzbericht 2023 vorgestellt
Hannover – Die Sommerhitze bringt uns oft zur Suche nach einer erfrischenden Abkühlung, und Eiswürfel gehören dabei häufig dazu. Doch Vorsicht ist geboten: Die neuesten Untersuchungen des Niedersächsischen Landesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) zeigen, dass Eiswürfel in der Gastronomie nicht immer den hygienischen Standards entsprechen.
Wichtige Erkenntnisse aus dem Verbraucherschutzbericht
Im aktuellen Verbraucherschutzbericht 2023 erfahren wir, dass 47 Proben von Eiswürfeln und Crushed Ice aus Gastronomiebetrieben untersucht wurden. Das Ergebnis: In 16 dieser Proben wurden auffällig hohe Gehalte an Mikroorganismen festgestellt, und 6 Proben wiesen zusätzlich sensorische Auffälligkeiten auf, darunter gefährliche coliforme Keime und Enterokokken. Diese hohen Werte deuten auf potenzielle Schwachstellen in der Reinigung und Hygienepraxis der Eiswürfelmaschinen hin.
Der Rat des LAVES
„Erhöhte Gehalte an Mikroorganismen in Eiswürfeln können auf unzureichende Reinigung der Maschinen und mangelnde Hygiene hinweisen“, erläutert Prof. Dr. Eberhard Haunhorst, Präsident des LAVES. Die Ergebnisse machen deutlich, dass Verbraucher nicht nur auf die Qualität der Lebensmittel, sondern auch auf die Hygiene der Eiswürfel achten sollten.
Was bedeutet das für Sie als Verbraucher?
Um auf Nummer sicher zu gehen, können Sie in der Gastronomie einfach ein Getränk ohne Eiswürfel bestellen. Dies schützt nicht nur Ihre Gesundheit, sondern minimiert auch das Risiko, durch eventuell verunreinigte Eiswürfel infiziert zu werden.
Weitere Details
Der Verbraucherschutzbericht 2023 und der Tätigkeitsbericht des LAVES bieten umfassende Einblicke in die Arbeit und die Ergebnisse der Überwachung in Niedersachsen. Sie zeigen, wie vielfältig und anspruchsvoll der Verbraucherschutz ist und betonen die Bedeutung der laufenden Kontrollen und wissenschaftlichen Analysen.