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Niedersachsens Windgesetz: Lokale Gemeinden und Bürger sollen von Energiewende profitieren
Niedersachsen treibt Energiewende voran: Neues Windgesetz soll lokale Gemeinden und Bürger einbinden
Hannover/Ostfriesland – “So nehmen wir die Menschen bei der Energiewende mit.” Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener) die Verabschiedung des Windgesetzes durch den Niedersächsischen Landtag. “Auch der Landkreis Leer wird davon profitieren – die Städte, die Gemeinden, die Menschen. Wir wollen, dass sie etwas davon haben, wenn Windräder oder Freiflächen-Solaranlagen errichtet werden”, meinte Bloem.
Im Windgesetz werden nicht nur die Flächen für die Windenergie verdoppelt und Ausbauziele für die Landkreise festgelegt. Es wird vor allem geregelt, wie Kommunen und Einwohner von der Aufstellung der Anlagen profitieren. “Wir nennen das Akzeptanzabgabe. Die direkte Form der Beteiligung vor Ort ist bundesweit einzigartig”, meint Bloem.
Konkret heißt das: Für jede von einem Windrad oder einer Freiflächen-Solaranlage produzierte Kilowattstunde erhält die betroffene Kommune 0,2 Prozent. Bei einem Windrad der heute gängigen Größen sind das 30.000 Euro pro Anlage und Jahr. “Einige Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis planen schon mit zehn oder mehr Anlagen – sie können dann mit 300.000 Euro der mehr im Jahr rechnen. Geld, um etwas für den öffentlichen Verkehr zu tun, soziale Einrichtungen zu fördern, Kulturveranstaltungen zu unterstützen oder Umweltprojekte zu machen. Man kann das Geld auch über drei Jahre ansparen, um eine kommunale Solaranlage oder Wärmepumpen für öffentliche Gebäude zu bezahlen”, so Bloem.
Zudem profitieren die Menschen, die in einer Entfernung von bis zu 2,5 Kilometern zu einer Anlage wohnen, direkt. An sie werden 0,1 Cent pro Kilowattstunde ausgeschüttet — also rund 15.000 Euro pro Windrad und Jahr, aufgeteilt auf die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner. “Das Geld kann direkt gezahlt werden, die Strompreise drücken oder in eine Bürgerenergiegenossenschaft investiert werden. Vieles ist möglich”, so Bloem.
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Balkonkraftanlagen für Ostfriesland und Emsland: Einfache Lösung für dezentrale Energieerzeugung
In einer Zeit, in der der Klimawandel immer präsenter wird und der Ruf nach nachhaltigen Energielösungen lauter wird, suchen viele Menschen nach Möglichkeiten, ihren eigenen Beitrag zu leisten. Eine vielversprechende Option für die dezentrale Energieerzeugung bieten Balkonkraftanlagen. Diese kleinen, kompakten Photovoltaik-(PV)-Anlagen eignen sich ideal für den Einsatz auf Balkonen oder Terrassen von Wohnhäusern und bieten eine einfache Möglichkeit, saubere Energie zu erzeugen.
In der Region Ostfriesland und Emsland ist die Nachfrage nach solchen Lösungen stark gestiegen, da die Menschen ihr Bewusstsein für Umweltfragen schärfen und gleichzeitig ihre Energiekosten senken möchten. Ein Unternehmen, das auf diesem Gebiet aktiv ist, ist Dachdecker Ingo Ulsamer. Mit seinem Team bietet er nicht nur die Anlieferung und Montage von Balkonkraftanlagen an, sondern unterstützt auch Kunden bei der Auswahl und Installation der für ihre Bedürfnisse am besten geeigneten Lösung.
Die Vorteile von Balkonkraftanlagen liegen auf der Hand. Sie ermöglichen es den Hausbesitzern, ihren eigenen Strom zu erzeugen und somit unabhängiger von großen Energieversorgern zu werden. Darüber hinaus können sie überschüssige Energie in das öffentliche Netz einspeisen und so einen Beitrag zur Energiewende leisten. Die Installation ist vergleichsweise einfach und erfordert keine aufwändigen Baumaßnahmen oder Genehmigungsverfahren.
Ingo Ulsamer betont die Bedeutung der regionalen Produktion und Installation dieser Anlagen. “Durch die Anlieferung und Montage vor Ort stellen wir sicher, dass die Kunden einen zuverlässigen Service erhalten und gleichzeitig die lokale Wirtschaft unterstützen”, erklärt er. “Wir arbeiten eng mit unseren Kunden zusammen, um maßgeschneiderte Lösungen zu entwickeln, die ihren Bedürfnissen entsprechen.”
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Qualität der verwendeten Materialien und Komponenten. Dachdecker Ingo Ulsamer legt großen Wert auf hochwertige Produkte, die langlebig und zuverlässig sind. Dies gewährleistet nicht nur eine hohe Leistungsfähigkeit der Anlagen, sondern auch eine langfristige Zufriedenheit der Kunden.
Für Interessenten aus Ostfriesland und Emsland, die mehr über Balkonkraftanlagen erfahren möchten oder eine individuelle Beratung wünschen, bietet Dachdecker Ingo Ulsamer eine persönliche Beratung an. Gemeinsam mit seinem Team steht er seinen Kunden zur Seite, um ihnen zu helfen, die Vorteile sauberer Energie für ihr Zuhause zu nutzen und einen Beitrag zur nachhaltigen Zukunft zu leisten.
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Wirtschaftsminister Lies: MEYER Werft erhält umfassende Unterstützung von Bund und Land
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Bundeskanzler Scholz lobt Meyer Werft als „industrielles Kronjuwel“ und verspricht Unterstützung
Foto: Bundesregierung/Marvin Ibo Güngör
Meyer Werft: Bundeskanzler Scholz betont Bedeutung und Zukunftsperspektive
Papierene Hoffnung für die Meyer Werft: Ein Aufruf zur Unterstützung
Am Donnerstag, dem 22. August 2024, besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz die Meyer Werft in Papenburg und hob die Bedeutung der Werft als „industrielles Kronjuwel“ hervor. Scholz betonte die zentrale Rolle der Meyer Werft für die maritime Industrie in Deutschland und die Notwendigkeit, die Zukunft des Unternehmens zu sichern. Dies sei besonders wichtig, um die rund 17.000 Arbeitsplätze, die direkt oder indirekt von der Werft abhängen, zu erhalten.
Wirtschaftliche Relevanz und Herausforderungen
Die Meyer Werft steht vor großen Herausforderungen, die insbesondere durch die Corona-Pandemie verstärkt wurden. Scholz verdeutlichte, dass die Werft ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für die Region, Niedersachsen und ganz Deutschland sei. Die Bundesregierung arbeitet gemeinsam mit dem Land Niedersachsen, den Banken und anderen Beteiligten intensiv an einem Zukunftskonzept. Die Gespräche sind bereits weit fortgeschritten, und es wird daran gearbeitet, eine nachhaltige Lösung zu finden.
Zeitlich begrenzter Einstieg des Bundes
Scholz erklärte, dass ein möglicher Einstieg des Bundes und des Landes in die Meyer Werft nur vorübergehender Natur sein werde. Ziel sei es, eine solide Grundlage für eine langfristige, privatwirtschaftliche Zukunft des Unternehmens zu schaffen. Dies sei nach Erfahrungen mit der Unterstützung von Unternehmen wie Lufthansa und TUI ein bewährtes Modell, das auch hier erfolgreich umgesetzt werden soll.
Dank und Ausblick
Der Bundeskanzler drückte seine Dankbarkeit für die harte Arbeit der Mitarbeiter der Meyer Werft sowie der Landesregierung aus. Er hob hervor, dass die intensive Arbeit der letzten Monate dazu beigetragen habe, eine Perspektive für die Zukunft der Werft zu entwickeln. Scholz versicherte, dass die Bundesregierung weiterhin alles daran setzen werde, die erforderlichen Abstimmungen und Genehmigungen zu erhalten, um die Werft auf einen erfolgreichen Kurs zu bringen.
Lesen Sie hier die vollständige Mitschrift der Pressekonferenz:
„Das ist ein sehr beeindruckender Besuch. Wir sehen es an dem Schiff, das hinter uns noch fertiggestellt wird. Wir sehen es aber auch an der Arbeit, die Tausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hier vor Ort und überall in der Region Weser-Ems und in Deutschland leisten, damit es gelingt, solche Schiffe fertigzustellen. Die Meyer Werft ist ein industrielles Kronjuwel für Deutschland. Deshalb ist es wichtig, dass wir es als eine industrielle Kernkompetenz in Deutschland halten, dass auf hohem Niveau solche Schiffe in großer Zahl gebaut werden können.
Wir wissen, dass, auch durch die Coronapandemie bedingt, hier Schwierigkeiten entstanden sind. Deshalb haben wir alle in den letzten Wochen und Monaten an dem Konzept einer Lösung gearbeitet, die es ermöglicht, eine Perspektive für die Meyer Werft zu finden. Wir sind jetzt sehr weit gekommen. Der Bund wird seinen Teil zur Lösung beitragen, wenn alle anderen mitziehen. Aber ich bin mir ganz sicher: Angesichts der vielen Arbeit, die jetzt geleistet worden ist, wird es gelingen, auch noch das Restliche zu tun, zum Beispiel mit den Banken, die Abstimmung mit der Europäischen Union zustande zu bekommen und auch sicherzustellen, dass wir dann auch die Zustimmung vom Gremium des Deutschen Bundestages bekommen.
Ich will ausdrücklich sagen, dass ich sehr dankbar für das bin, was geleistet worden ist, auch von der Landesregierung. Ich bin sehr dankbar ganz besonders für die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen hier auf der Werft. Denn was hier über lange Zeit entstanden ist, ist die Grundlage dafür, dass es auch eine Perspektive für die Zukunft gibt.
Wenn jetzt der Bund und auch das Land hier für eine gewisse Zeit einsteigen, dann tun sie das nicht, um immer Partner zu bleiben – wir sind keine Schiffbauer – sondern um die Grundlage für eine gute Zukunft auf privatwirtschaftlicher Basis zu legen. Das ist uns mit Einstieg und Wiedereinstieg auch schon anderswo gelungen; ich erinnere nur an die Beispiele von Lufthansa und TUI. Insofern wäre das ein weiteres Beispiel, bei dem wir etwas wirtschaftlich Vernünftiges tun. Das soll mein letzter Satz sagen: Was hier gearbeitet wird, ist beste deutsche Arbeit. Das ist „made in Germany at its best“, und deshalb müssen und werden wir dafür sorgen, dass das hier weiterhin seine große Kraft entfalten kann, in der Region und für unser Land.“
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Lieber Andreas Hensen,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Stephan,
sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister, lieber Olaf,
lieber Daniel Friedrich,
liebe Familie Meyer,
sehr geehrter Herr Schmitz,
vor allem liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich muss nicht lange darum herumreden, weshalb ich nun heute nach Papenburg gekommen bin. Es geht in diesen Tagen um die Zukunft der Meyer Werft. Ich kann mir vorstellen, wie sehr Euch alle die Unsicherheit belastet, die da in den letzten Tagen und Wochen eine große Rolle gespielt hat, nicht nur für alle hier Versammelten und diejenigen, die hier arbeiten und heute nicht hier sein können, sondern auch für die Familien und Freunde, ja, die ganze Region. Alle machen sich Sorgen um die Zukunft der Meyer Werft. Ich bin deshalb heute aus Berlin hierhergekommen, um zu sagen: Wir lassen Euch mit Euren Sorgen nicht allein! Wenn jemand in Schwierigkeiten steckt, dann packen wir alle gemeinsam an. So sind wir. So ist Deutschland. Das ist jedenfalls mein Prinzip.
Fast 16 Jahre ist es her, dass ich zuletzt hier auf der Werft war. Im November 2008 war das. Damals war ich Arbeitsminister. Vielleicht erinnert sich sogar noch jemand daran. Aber es gab ja hier viele Besuche von Leuten, insofern ist das nicht ganz sicher. Schließlich gehören viele aber schon seit vielen Jahren und manchmal seit Generationen zur „Meyer-Werft-Familie“. Ich habe jedenfalls in den vergangenen Tagen, in denen wir so intensiv über die Zukunft Eures Unternehmens verhandelt haben, an meinen Besuch hier gedacht und daran, was für tolle Arbeit hier geleistet wird.
Schiffe aus Papenburg und der Region sind auf den Weltmeeren „State of the Art“ – und darauf könnt Ihr stolz sein – wobei die Bezeichnung „Schiff“ eigentlich viel zu klein gegriffen ist für das, was hier vom Stapel läuft. Was hier gebaut wird, sind eigentlich kleine Städte – mit allem, was dazugehört. Zu den schönsten und aussagekräftigsten Geschichten über die Meyer Werft gehört, dass Ihr zum Beispiel auch Deutschlands größter Theaterbauer seid. 15 Millionen Einzelteile hat so ein Ozeanriese, habe ich mir jedenfalls sagen lassen, 15 mal mehr als ein Airbus A380.
Das zeigt, die Meyer Werft ist nicht irgendein Unternehmen, sondern ein industrielles Kronjuwel unseres Landes. Wir reden über 3.000 Arbeitsplätze allein hier auf der Stammwerft in Papenburg. Wir reden über knapp 6.000 Beschäftigte bei rund 200 Zulieferbetrieben – vom Tischler bis zum Hightechunternehmen – allein hier in Weser-Ems. Und wir reden über 17.000 Arbeitsplätze deutschlandweit, die auf die eine oder andere Weise von der Meyer Werft abhängen. Es ist eben keine Übertreibung, wenn man sagt: Der Wohlstand, den Ihr Euch hier im Emsland und in Ostfriesland in den vergangenen Jahrzehnten hart erarbeitet habt, hängt zu einem großen Teil an der maritimen Wirtschaft und am Schiffbau. Aber auch Deutschland insgesamt profitiert davon.
Wir sind ein starkes Industrieland. Wir sind eine erfolgreiche Handelsnation. Wir sind – manchmal gerät das aus dem Blick – mit 84 Millionen Einwohnern unter mehr als acht Milliarden Menschen die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Diese Stellung als Industrieland, als Handelsnation, als führende Volkswirtschaft hängt unmittelbar von einer leistungsfähigen maritimen Wirtschaft ab. Und hier in Eurer Region ist ein ganz wichtiger Ort, ein Zentrum dieser maritimen Wirtschaft in Deutschland. Nirgendwo sonst ist die gesamte maritime Wertschöpfungskette auf so kleinem Raum so hoch spezialisiert zuhause. Das ist ein Trumpf, den wir nicht aufgeben dürfen und den wir nicht aufgeben werden.
Damit bin ich zurück bei dem Grund für meinen Besuch. Ihr alle kennt die Ursachen, weshalb diese traditions- und erfolgreiche Werft in Schwierigkeiten geraten ist. Da spielen die Folgen der Pandemie eine große Rolle und das Bestellverhalten auf den Märkten. Sicher, auch strukturelle Fragen auf der Werft sind ein Punkt. Selbst für ein weltweit agierendes Unternehmen wie die Meyer Werft sind die wirklich speziellen Bedingungen bei der Finanzierung des Baus von Kreuzfahrtschiffen eine Herausforderung.
Klar ist aber auch, Eure Produkte sind nicht das Problem. Im Gegenteil, die Auftragsbücher sind randvoll. Die Qualität, die hier abgeliefert wird, sucht weltweit ihresgleichen. Die Schiffe sind Aushängeschilder für das Beste, was „Made in Germany“ ausmacht. Als Ausbildungsbetrieb, als Partner von Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen seid Ihr ein Treiber für Forschung und Innovation, gerade bei den Zukunftsthemen der Branche wie Ressourceneffizienz und CO2-Neutralität. Wenn sich dann eines Eurer Schiffe auf den Weg in Richtung des Dollarts macht, stehen Zehntausende entlang der Ems Spalier. Ihr seid der Stolz einer ganzen Region. Ihr seid, auch wenn ich das Wort nach der Bankenkrise eigentlich nie wieder in den Mund nehmen wollte, systemrelevant für die maritime Wirtschaft und den Schiffbau in Deutschland. Deshalb war es für mich auch nie eine Frage, ob wir der Meyer Werft in dieser Lage helfen wollen, sondern für mich war nur die Frage: Wie bekommen wir das hin?
Ich habe gerade schon erwähnt, dass wir als Bundesregierung mit dem Land Niedersachsen, Stephan und Olaf, dem Werftmanagement, der Familie Meyer und den Banken in den zurückliegenden Wochen intensiv verhandelt und große Fortschritte erzielt haben. Klar ist, wir alle wollen das Fortbestehen der Werft sichern und damit auch alles, was an dieser Werft hängt. Ein bisschen Detailarbeit gibt es noch zu tun, das ist klar. Gespräche mit Banken über die Finanzierung der vielen neuen Schiffaufträge laufen. Der Bundestag muss befasst werden, nicht nur formal. Wir sprechen auch mit der Europäischen Kommission. Das alles ist unsere Arbeit. Und es gehört dazu. Aber das kann ich heute klar sagen: Der Bund trägt seinen Teil zur Lösung bei. Und wenn alle anderen mitziehen, was ich erwarte, dann bekommen wir die Sache hin. Der Schiffbau hier in Papenburg und in der ganzen Region hat eine Zukunft. Wir stehen zu einer starken maritimen Wirtschaft in Deutschland. Wir stehen zur Meyer Werft.
Eines will ich gern noch hinzufügen: Wenn wir in dieser Lage helfen, dann nicht deswegen, weil der Staat der bessere Unternehmer wäre oder weil die Mitglieder der Bundesregierung ganz viel vom Schiffbau verstünden, sondern um in einer ganz besonderen Lage das Vertrauen der Märkte in die Zukunft der Meyer Werft zu stärken. Ziel ist, dass möglichst bald die Stabilität und die Zukunftschancen der Werft mit überzeugendem privatwirtschaftlichem Engagement sichergestellt werden. Mit allen Beteiligten bauen wir der Meyer Werft so eine stabile Brücke in die Zukunft, wie wir das zum Beispiel auch getan haben, als es während der Coronakrise darum ging, Lufthansa oder TUI zu retten. Auch das ist uns gelungen. Deshalb ist das etwas, womit wir Erfahrung haben und was wir gern tun.
Ich bin Euch allen hier auch sehr dankbar dafür, dass Ihr mitzieht. Das ist nicht leicht. Der Betriebsratsvorsitzende und die Gewerkschaft wissen das ganz genau. Die Rahmenvereinbarungen, die der Betriebsrat, die Industriegewerkschaft Metall und die Geschäftsführung im Juli abgeschlossen haben, enthalten für alle Seiten schwierige Zugeständnisse. Aber das zeigt eben auch, was wir in Deutschland an der Sozialpartnerschaft haben und wie wichtig eine starke betriebliche Mitbestimmung ist. Deshalb bitte ich Euch: Macht so weiter! Helft mit, dass hier auch in Zukunft die weltbesten Kreuzfahrtschiffe gebaut werden! Helft mit, dass der Name Meyer-Papenburg auch in den kommenden 229 Jahren – denn so lange gibt es die Werft ja schon – auf allen Weltmeeren präsent ist! Ich bin mir sicher, es geht weiter mit der Meyer Werft hier in Papenburg. Meine Unterstützung habt Ihr.
Schönen Dank.
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