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Kitas öffnen am 8. März in festen Gruppen
Schrittweise weitere Schulöffnungen ab 15. März — Tonne: „Großer Schritt nach vorne bei den Kleinsten, bis Ostern besuchen alle Schülerinnen und Schüler ihre Schule”
In Niedersachsen stehen nach den Bund-Länder-Beratungen am (gestrigen) Mittwoch weitere Schritte zur Öffnung des Bildungsbereiches an.
Die Kindertageseinrichtungen werden bereits ab Montag, 08.03.2021, geöffnet für den eingeschränkten Regelbetrieb („Kita-Szenario B”). Die Kitas sind damit im Grundsatz geöffnet und bieten Betreuung in Regelgruppengröße an, aber ohne Gruppenmischung.
Zwei Änderungen im Schulbereich werden ebenfalls am 08.03.2021 vorgenommen: So ist im Unterricht auch am Sitzplatz grundsätzlich in allen Jahrgängen der Sekundarbereiche I und II eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zudem gilt wieder, dass die Präsenzpflicht — mit Ausnahme der Risikogruppen — wiederhergestellt ist.
Eine Woche später, ab 15.03.2021, wird der Schulbereich geöffnet für Unterricht im Wechselmodell nach Szenario B für die Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgänge 5–7 im Sekundarbereich I sowie den Schuljahrgang 12 im Sekundarbereich II. Außerdem werden die Berufseinstiegsschulen sowie Berufsschulklassen für Jugendliche mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf ohne Ausbildungsverhältnis und die Förderschulen im Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung und in Förderschwerpunkten Hören und Sehen (Taubblinde) für Unterricht nach Szenario B geöffnet.
Ab 22.03.2021 und damit noch vor den Osterferien kommen dann alle Schulen und Schuljahrgänge zurück in Szenario B.
Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne zur Kita-Öffnung: „Die letzten Wochen und Monate waren für viele Kinder und Eltern eine große Belastung. Psychosozial und auch ökonomisch hat die Schließung der Kindertageseinrichtungen viele Familien unter Druck gesetzt. Es ist auch ein kaum machbarer Spagat, im Homeoffice zu arbeiten und gleichzeitig kleine Kinder zu betreuen. Und wir alle merken natürlich, dass es den Kindern nicht guttut, wenn soziale Kontakte fehlen; spielen, malen, toben mit anderen dürfen nicht dauerhaft fehlen. Daher bin ich sehr froh, dass wir bei den Kleinsten einen großen Schritt nach vorne machen. Der eingeschränkte Betrieb sieht ein Betreuungsangebot für alle Kinder vor, die in der jeweiligen Kindertageseinrichtung einen Betreuungsplatz haben. Das bedeutet, die Kitas können in gewohntem Umfang frühkindliche Bildung und Betreuung anbieten. Das sind gute Botschaften für Kinder und Eltern. Um den Gesundheitsschutz zu gewährleisten und die Hygienepläne einhalten zu können, sind offene Gruppenkonzepte sowie die Durchmischung von Gruppen nicht zulässig. Diese pädagogisch-qualitative Einschränkung ist notwendig und vertretbar mit Blick auf den Infektions- und Gesundheitsschutz.”
Die Schul-Öffnung kommentiert der Kultusminister: „Wir wollen und wir werden vor Ostern allen Schülerinnen und Schülern Präsenzunterricht im Wechselmodell nach Szenario B anbieten. Mit Blick auf die Gesamtgemengelage — diffuses Infektionsgeschehen, Mutationen, Stagnation bei Inzidenz — bin ich froh, dass wir heute diesen weiteren Öffnungsschritt machen können. Wir befinden uns nach wie vor im Spannungsfeld zwischen Kindeswohl, Bildungschancen und Familienfreundlichkeit einerseits und Pandemie-Bekämpfung andererseits.
Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, dass wir diese Abwägung verantwortbar im Sinne der Kinder und Jugendlichen vornehmen — das haben wir einmal mehr getan und kommen unterm Strich dazu, die Schulen für deutlich mehr Kinder zu öffnen. Wir machen das allerdings behutsam und achtsam. Alle sollen sicher Tritt fassen und die Schulen sich nach und nach füllen. Wir setzen damit unsere Linie fort, erst die Jüngeren und die mit bald anstehenden Abschlüssen in die Schulen zu holen. Das hat sich bewährt und wird ausgebaut.
Parallel zu diesen Schritten flankieren wir über Impfen und Testen.
Ich gehe davon aus, dass noch im März die ersten Impfungen angeboten werden können. Die Impfzentren gehen auf die Schulen zu und bitten um Datenübermittlung, denn die Erhebung der Impfdaten ist der erste notwendige Schritt.
Das Kultusministerium hat ein Test-Konzept erarbeitet und in Abstimmung mit den anderen Ressorts hierfür auch die nötigen Weichen gestellt. Wir werden aller Voraussicht nach in der letzten Schulwoche vor den Osterferien eine „Testwoche” an den niedersächsischen Schulen anbieten, um den Umgang mit den Selbsttests einzuüben. Nach den Osterferien werden wir wochenweise und bei bestimmten Anlässen weitere Testungen vorsehen. Bei betroffenen Klassen gelten ohnehin die Anordnungen der örtlichen Gesundheitsämter mit Quarantäne und Testungen, auch für die Kontaktpersonen, die kommen dann noch dazu.
Wir sind also auf einem guten Weg und werden das Tempo weiter hochhalten.
Mit der Kombination aus Testen, Impfen, Masken plus Abstand, Hygiene und Lüften erhöhen wir die Sicherheit immer weiter und schützen Kinder und Beschäftigte.”
Die Maßnahmen für die Zeit ab dem 08.03.2021 bis zum Ende der Osterferien am 09.04.2021 im Überblick:
Szenario B in Kindertageseinrichtungen:
Die Kindertageseinrichtungen wechseln in das Szenario B und sind damit im Grundsatz geöffnet. Es gilt damit der eingeschränkte Regelbetrieb: Betreuung in Regelgruppengröße, aber keine Gruppenmischung.
Szenario B in Schulen:
Ab dem 15. März 2021 gilt das Szenario B für
Ø die Schuljahrgänge 5–7 und die Abschlussklassen des Sekundarbereichs I
Ø die Schuljahrgänge 12 und 13 des Sekundarbereichs II, Abschlussklassen an BBS
Ø die Förderschulen GE, KME, Taubblinde (alle Jahrgänge)
Ø Tagesbildungsstätten
Ø Berufseinstiegsschulen und Schülerinnen und Schüler mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf ohne Ausbildungsstelle
Ø den Primarbereich
Ab dem 22. März 2021 gilt das Szenario B für
Ø alle Schülerinnen und Schüler
Präsenzpflicht:
Ab dem 8. März 2021 gilt wieder, dass kein freiwilliges Distanzlernen möglich ist. Die Regelungen für vulnerable Personen bleiben weiterhin bestehen.
Maskenpflicht:
Ab dem 8. März 2021 ist im Unterricht auch am Sitzplatz grundsätzlich in allen Jahrgängen der Sekundarbereiche I und II eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Notbetreuung Schule:
Notbetreuung wird angeboten für die Kinder der Schuljahrgänge 1–6 in der Regel zwischen 08:00 Uhr und 13:00 Uhr.
Hot-Spot-Regelung:
Die beschriebenen Öffnungen von Kita und Schule gelten ausschließlich für Einrichtungen in Kreisen/kreisfreien Städten, bei denen eine Sieben-Tage-Inzidenz von bis zu 100 festgestellt wird. Bei über 100 können keine weiteren Öffnungsschritte gemacht werden, bis die Inzidenz dann stabil — mindestens drei Tage — wieder unter 100 gefallen ist: Bei drei Tagen ununterbrochen unter 100 erfolgt der Wechsel in Szenario B.
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Bundeskanzler Scholz lobt Meyer Werft als „industrielles Kronjuwel“ und verspricht Unterstützung
Foto: Bundesregierung/Marvin Ibo Güngör
Meyer Werft: Bundeskanzler Scholz betont Bedeutung und Zukunftsperspektive
Papierene Hoffnung für die Meyer Werft: Ein Aufruf zur Unterstützung
Am Donnerstag, dem 22. August 2024, besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz die Meyer Werft in Papenburg und hob die Bedeutung der Werft als „industrielles Kronjuwel“ hervor. Scholz betonte die zentrale Rolle der Meyer Werft für die maritime Industrie in Deutschland und die Notwendigkeit, die Zukunft des Unternehmens zu sichern. Dies sei besonders wichtig, um die rund 17.000 Arbeitsplätze, die direkt oder indirekt von der Werft abhängen, zu erhalten.
Wirtschaftliche Relevanz und Herausforderungen
Die Meyer Werft steht vor großen Herausforderungen, die insbesondere durch die Corona-Pandemie verstärkt wurden. Scholz verdeutlichte, dass die Werft ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für die Region, Niedersachsen und ganz Deutschland sei. Die Bundesregierung arbeitet gemeinsam mit dem Land Niedersachsen, den Banken und anderen Beteiligten intensiv an einem Zukunftskonzept. Die Gespräche sind bereits weit fortgeschritten, und es wird daran gearbeitet, eine nachhaltige Lösung zu finden.
Zeitlich begrenzter Einstieg des Bundes
Scholz erklärte, dass ein möglicher Einstieg des Bundes und des Landes in die Meyer Werft nur vorübergehender Natur sein werde. Ziel sei es, eine solide Grundlage für eine langfristige, privatwirtschaftliche Zukunft des Unternehmens zu schaffen. Dies sei nach Erfahrungen mit der Unterstützung von Unternehmen wie Lufthansa und TUI ein bewährtes Modell, das auch hier erfolgreich umgesetzt werden soll.
Dank und Ausblick
Der Bundeskanzler drückte seine Dankbarkeit für die harte Arbeit der Mitarbeiter der Meyer Werft sowie der Landesregierung aus. Er hob hervor, dass die intensive Arbeit der letzten Monate dazu beigetragen habe, eine Perspektive für die Zukunft der Werft zu entwickeln. Scholz versicherte, dass die Bundesregierung weiterhin alles daran setzen werde, die erforderlichen Abstimmungen und Genehmigungen zu erhalten, um die Werft auf einen erfolgreichen Kurs zu bringen.
Lesen Sie hier die vollständige Mitschrift der Pressekonferenz:
„Das ist ein sehr beeindruckender Besuch. Wir sehen es an dem Schiff, das hinter uns noch fertiggestellt wird. Wir sehen es aber auch an der Arbeit, die Tausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hier vor Ort und überall in der Region Weser-Ems und in Deutschland leisten, damit es gelingt, solche Schiffe fertigzustellen. Die Meyer Werft ist ein industrielles Kronjuwel für Deutschland. Deshalb ist es wichtig, dass wir es als eine industrielle Kernkompetenz in Deutschland halten, dass auf hohem Niveau solche Schiffe in großer Zahl gebaut werden können.
Wir wissen, dass, auch durch die Coronapandemie bedingt, hier Schwierigkeiten entstanden sind. Deshalb haben wir alle in den letzten Wochen und Monaten an dem Konzept einer Lösung gearbeitet, die es ermöglicht, eine Perspektive für die Meyer Werft zu finden. Wir sind jetzt sehr weit gekommen. Der Bund wird seinen Teil zur Lösung beitragen, wenn alle anderen mitziehen. Aber ich bin mir ganz sicher: Angesichts der vielen Arbeit, die jetzt geleistet worden ist, wird es gelingen, auch noch das Restliche zu tun, zum Beispiel mit den Banken, die Abstimmung mit der Europäischen Union zustande zu bekommen und auch sicherzustellen, dass wir dann auch die Zustimmung vom Gremium des Deutschen Bundestages bekommen.
Ich will ausdrücklich sagen, dass ich sehr dankbar für das bin, was geleistet worden ist, auch von der Landesregierung. Ich bin sehr dankbar ganz besonders für die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen hier auf der Werft. Denn was hier über lange Zeit entstanden ist, ist die Grundlage dafür, dass es auch eine Perspektive für die Zukunft gibt.
Wenn jetzt der Bund und auch das Land hier für eine gewisse Zeit einsteigen, dann tun sie das nicht, um immer Partner zu bleiben – wir sind keine Schiffbauer – sondern um die Grundlage für eine gute Zukunft auf privatwirtschaftlicher Basis zu legen. Das ist uns mit Einstieg und Wiedereinstieg auch schon anderswo gelungen; ich erinnere nur an die Beispiele von Lufthansa und TUI. Insofern wäre das ein weiteres Beispiel, bei dem wir etwas wirtschaftlich Vernünftiges tun. Das soll mein letzter Satz sagen: Was hier gearbeitet wird, ist beste deutsche Arbeit. Das ist „made in Germany at its best“, und deshalb müssen und werden wir dafür sorgen, dass das hier weiterhin seine große Kraft entfalten kann, in der Region und für unser Land.“
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Lieber Andreas Hensen,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Stephan,
sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister, lieber Olaf,
lieber Daniel Friedrich,
liebe Familie Meyer,
sehr geehrter Herr Schmitz,
vor allem liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich muss nicht lange darum herumreden, weshalb ich nun heute nach Papenburg gekommen bin. Es geht in diesen Tagen um die Zukunft der Meyer Werft. Ich kann mir vorstellen, wie sehr Euch alle die Unsicherheit belastet, die da in den letzten Tagen und Wochen eine große Rolle gespielt hat, nicht nur für alle hier Versammelten und diejenigen, die hier arbeiten und heute nicht hier sein können, sondern auch für die Familien und Freunde, ja, die ganze Region. Alle machen sich Sorgen um die Zukunft der Meyer Werft. Ich bin deshalb heute aus Berlin hierhergekommen, um zu sagen: Wir lassen Euch mit Euren Sorgen nicht allein! Wenn jemand in Schwierigkeiten steckt, dann packen wir alle gemeinsam an. So sind wir. So ist Deutschland. Das ist jedenfalls mein Prinzip.
Fast 16 Jahre ist es her, dass ich zuletzt hier auf der Werft war. Im November 2008 war das. Damals war ich Arbeitsminister. Vielleicht erinnert sich sogar noch jemand daran. Aber es gab ja hier viele Besuche von Leuten, insofern ist das nicht ganz sicher. Schließlich gehören viele aber schon seit vielen Jahren und manchmal seit Generationen zur „Meyer-Werft-Familie“. Ich habe jedenfalls in den vergangenen Tagen, in denen wir so intensiv über die Zukunft Eures Unternehmens verhandelt haben, an meinen Besuch hier gedacht und daran, was für tolle Arbeit hier geleistet wird.
Schiffe aus Papenburg und der Region sind auf den Weltmeeren „State of the Art“ – und darauf könnt Ihr stolz sein – wobei die Bezeichnung „Schiff“ eigentlich viel zu klein gegriffen ist für das, was hier vom Stapel läuft. Was hier gebaut wird, sind eigentlich kleine Städte – mit allem, was dazugehört. Zu den schönsten und aussagekräftigsten Geschichten über die Meyer Werft gehört, dass Ihr zum Beispiel auch Deutschlands größter Theaterbauer seid. 15 Millionen Einzelteile hat so ein Ozeanriese, habe ich mir jedenfalls sagen lassen, 15 mal mehr als ein Airbus A380.
Das zeigt, die Meyer Werft ist nicht irgendein Unternehmen, sondern ein industrielles Kronjuwel unseres Landes. Wir reden über 3.000 Arbeitsplätze allein hier auf der Stammwerft in Papenburg. Wir reden über knapp 6.000 Beschäftigte bei rund 200 Zulieferbetrieben – vom Tischler bis zum Hightechunternehmen – allein hier in Weser-Ems. Und wir reden über 17.000 Arbeitsplätze deutschlandweit, die auf die eine oder andere Weise von der Meyer Werft abhängen. Es ist eben keine Übertreibung, wenn man sagt: Der Wohlstand, den Ihr Euch hier im Emsland und in Ostfriesland in den vergangenen Jahrzehnten hart erarbeitet habt, hängt zu einem großen Teil an der maritimen Wirtschaft und am Schiffbau. Aber auch Deutschland insgesamt profitiert davon.
Wir sind ein starkes Industrieland. Wir sind eine erfolgreiche Handelsnation. Wir sind – manchmal gerät das aus dem Blick – mit 84 Millionen Einwohnern unter mehr als acht Milliarden Menschen die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Diese Stellung als Industrieland, als Handelsnation, als führende Volkswirtschaft hängt unmittelbar von einer leistungsfähigen maritimen Wirtschaft ab. Und hier in Eurer Region ist ein ganz wichtiger Ort, ein Zentrum dieser maritimen Wirtschaft in Deutschland. Nirgendwo sonst ist die gesamte maritime Wertschöpfungskette auf so kleinem Raum so hoch spezialisiert zuhause. Das ist ein Trumpf, den wir nicht aufgeben dürfen und den wir nicht aufgeben werden.
Damit bin ich zurück bei dem Grund für meinen Besuch. Ihr alle kennt die Ursachen, weshalb diese traditions- und erfolgreiche Werft in Schwierigkeiten geraten ist. Da spielen die Folgen der Pandemie eine große Rolle und das Bestellverhalten auf den Märkten. Sicher, auch strukturelle Fragen auf der Werft sind ein Punkt. Selbst für ein weltweit agierendes Unternehmen wie die Meyer Werft sind die wirklich speziellen Bedingungen bei der Finanzierung des Baus von Kreuzfahrtschiffen eine Herausforderung.
Klar ist aber auch, Eure Produkte sind nicht das Problem. Im Gegenteil, die Auftragsbücher sind randvoll. Die Qualität, die hier abgeliefert wird, sucht weltweit ihresgleichen. Die Schiffe sind Aushängeschilder für das Beste, was „Made in Germany“ ausmacht. Als Ausbildungsbetrieb, als Partner von Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen seid Ihr ein Treiber für Forschung und Innovation, gerade bei den Zukunftsthemen der Branche wie Ressourceneffizienz und CO2-Neutralität. Wenn sich dann eines Eurer Schiffe auf den Weg in Richtung des Dollarts macht, stehen Zehntausende entlang der Ems Spalier. Ihr seid der Stolz einer ganzen Region. Ihr seid, auch wenn ich das Wort nach der Bankenkrise eigentlich nie wieder in den Mund nehmen wollte, systemrelevant für die maritime Wirtschaft und den Schiffbau in Deutschland. Deshalb war es für mich auch nie eine Frage, ob wir der Meyer Werft in dieser Lage helfen wollen, sondern für mich war nur die Frage: Wie bekommen wir das hin?
Ich habe gerade schon erwähnt, dass wir als Bundesregierung mit dem Land Niedersachsen, Stephan und Olaf, dem Werftmanagement, der Familie Meyer und den Banken in den zurückliegenden Wochen intensiv verhandelt und große Fortschritte erzielt haben. Klar ist, wir alle wollen das Fortbestehen der Werft sichern und damit auch alles, was an dieser Werft hängt. Ein bisschen Detailarbeit gibt es noch zu tun, das ist klar. Gespräche mit Banken über die Finanzierung der vielen neuen Schiffaufträge laufen. Der Bundestag muss befasst werden, nicht nur formal. Wir sprechen auch mit der Europäischen Kommission. Das alles ist unsere Arbeit. Und es gehört dazu. Aber das kann ich heute klar sagen: Der Bund trägt seinen Teil zur Lösung bei. Und wenn alle anderen mitziehen, was ich erwarte, dann bekommen wir die Sache hin. Der Schiffbau hier in Papenburg und in der ganzen Region hat eine Zukunft. Wir stehen zu einer starken maritimen Wirtschaft in Deutschland. Wir stehen zur Meyer Werft.
Eines will ich gern noch hinzufügen: Wenn wir in dieser Lage helfen, dann nicht deswegen, weil der Staat der bessere Unternehmer wäre oder weil die Mitglieder der Bundesregierung ganz viel vom Schiffbau verstünden, sondern um in einer ganz besonderen Lage das Vertrauen der Märkte in die Zukunft der Meyer Werft zu stärken. Ziel ist, dass möglichst bald die Stabilität und die Zukunftschancen der Werft mit überzeugendem privatwirtschaftlichem Engagement sichergestellt werden. Mit allen Beteiligten bauen wir der Meyer Werft so eine stabile Brücke in die Zukunft, wie wir das zum Beispiel auch getan haben, als es während der Coronakrise darum ging, Lufthansa oder TUI zu retten. Auch das ist uns gelungen. Deshalb ist das etwas, womit wir Erfahrung haben und was wir gern tun.
Ich bin Euch allen hier auch sehr dankbar dafür, dass Ihr mitzieht. Das ist nicht leicht. Der Betriebsratsvorsitzende und die Gewerkschaft wissen das ganz genau. Die Rahmenvereinbarungen, die der Betriebsrat, die Industriegewerkschaft Metall und die Geschäftsführung im Juli abgeschlossen haben, enthalten für alle Seiten schwierige Zugeständnisse. Aber das zeigt eben auch, was wir in Deutschland an der Sozialpartnerschaft haben und wie wichtig eine starke betriebliche Mitbestimmung ist. Deshalb bitte ich Euch: Macht so weiter! Helft mit, dass hier auch in Zukunft die weltbesten Kreuzfahrtschiffe gebaut werden! Helft mit, dass der Name Meyer-Papenburg auch in den kommenden 229 Jahren – denn so lange gibt es die Werft ja schon – auf allen Weltmeeren präsent ist! Ich bin mir sicher, es geht weiter mit der Meyer Werft hier in Papenburg. Meine Unterstützung habt Ihr.
Schönen Dank.
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